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- GESCHICHTE
Was vom Jahre uebrig blieb
War es das Jahr 1 einer verhaengnisvollen Entwicklung?
Aaron Richter
 | | 20 Jahre Mauerfall - es wurde die Freiheit
gefeiert - Bilder: scienzz
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Die Dunkelheit kommt nicht von einem Augenblick auf den anderen. Wenn
es dämmert, geschieht dies nach und nach, in kleinen, zunächst kaum
spürbaren Schritten. Auch wenn es politisch dunkel wird, merken das die
meisten Menschen nicht sofort. Nur besonders Aufmerksame wittern den
Gestank der Diktatur schon von Weitem. Um die aktuelle Lage
einzuschätzen, hilft historisches Wissen darüber, wie sich andere
despotische Regime angebahnt haben. Das geschah nicht immer mit einem
großen Knall, mit Massenerschießungen und dem Bau von Gefangenenlagern.
Vielleicht bestanden die ersten Anzeichen darin, dass immer mehr
Menschen begonnen haben, ihre Worte zu wägen; dass immer mehr kritische
Meinungen aus dem öffentlichen Raum „verschwanden"; dass Polizisten und
Politiker einen immer schärferen Ton anschlugen und man nicht mehr ohne
ein Gefühl diffusen Unbehagens auf die Straße gehen konnte. Daran
gemessen befinden wir uns jetzt in Jahr 1 einer verhängnisvollen
Entwicklung. Lassen wir nicht zu, dass es wieder 1.000 Jahre dauern soll
- nicht einmal zwölf!
Eben blickte ich vom Handy auf und sah meine Spiegelung im
Fensterglas, hinterlegt vom Schwarz der Nacht. Die Reflexion warf mich
auf mich selbst zurück: das Kinn in der Hand versunken, die Augenbrauen
zusammengezogen, Sorge in den Augen. Gelesen hatte ich eine
von Boris Reitschuster, einem unermüdlichen Journalisten, der davon
schrieb, wie die Bundespolizei ihn heute in Berlin an seiner Arbeit
gehindert und gewalttätig bedroht hatte, als er sich auf dem Weg zu
einer Schweigedemonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung
befand.
Zuvor war ich von einem Film in jener wortlosen, still
melancholischen Verfassung zurückgelassen worden, die jeder einmal
verspüren muss, der sich von einem Kunstwerk eine Weile hat begleiten,
sich hat berühren lassen, nur um dann zu merken, dass es längst
verstummt und man selbst noch nicht bereit war, es gehen zu lassen.
Der Film handelt von einem Butler, der nach Jahren pedantischer
Haushaltsführung in der Residenz seines englischen Dienstherren erkennen
muss, dass er dessen Appeasement-Politik gegenüber den
Nationalsozialisten und damit die Mitschuld am Zweiten Weltkrieg, die
dieser zu verantworten hatte, zeitlebens nur an sich vorbeiziehen sah -
und der sich, Jahre später, im Bewusstsein dieser naiven Schuld, nur
noch selbst verleugnen kann. Was vom Tage übrig blieb, resümiert der Filmtitel das große Fragezeichen am Lebensende des pflichtbewussten Dieners.
Geschichte wiederholt sich
Zudem hatte ich heute auf Instagram den Post einer Künstlerin aus
Übersee gelesen, die das beredte Schweigen im Walde der Influencer brach
und sich - das ist unüblich für die amerikanische
Unterhaltungsindustrie - politisch äußerte. Sie wies auf den Widerspruch
hin, einerseits zu behaupten, eine „Impfpflicht" werde ja wohl nicht
kommen, im nächsten Atemzug aber zu fordern, dass ungeimpfte Personen
nicht mehr reisen, arbeiten oder in der Öffentlichkeit erscheinen
sollten - kurz gesagt: diskriminiert werden müssten, was einer
indirekten Impfpflicht gleichkommt.
Anlass zur Kritik ist dabei weniger die Frage, ob der Impfstoff hält,
was er verspricht; vielmehr geht es darum, dass diese Form der
Zugangsbeschränkung zum öffentlichen Leben nicht mit den Prinzipien von
Demokratie und Rechtsstaat vereinbar ist. Eine Impfpflicht, und sei sie
auch indirekt, ist keine Frage der Gesundheit, sondern ein Politikum -
eines, bei dem der Staat tief in die individuelle Lebensgestaltung
eingreift.
Die Balance zwischen Staatshandeln und Privatsphäre ist schon seit
Jahren Streitgegenstand der Öffentlichkeit. Doch obwohl die Impfung
ebendiese Balance berührt, findet der Diskurs darüber - ob in Amerika
oder in Deutschland - nur dann statt, wenn sich zwei Personen im
Halblicht, nachdem sie sich umgedreht und ihrer Zweisamkeit versichert
haben, ein nicht regierungskonformes Lippenbekenntnis zuraunen.
Der Diskurs, den die Öffentlichkeit führt - und das meint
insbesondere die großen Tageszeitungen sowie die Politiker, die mächtig
genug sind, um darin vorzukommen - präsentiert lediglich die neuesten
PR-Heilsversprechungen steuersubventionierter Impfkonzerne oder
echauffiert sich in sagenhafter Undifferenziertheit über „Impfgegner"
und „Corona-Leugner", deren allesamt abwertenden Attribute wahllos hin-
und hergeschoben werden. In diesem Klima ist es nicht verwunderlich,
dass auch die Kommentarsektion unter dem erwähnten Instagram-Post
kurzerhand zur Schlachtbank umfunktioniert wurde. Digitale Lynchjustiz -
die Aussagen, die die Sherriffs auf Instagram in diesem Tribunal
tätigten, zeugen weder von Empathie noch von demokratischen
Überzeugungen.
„Impfen ist Fortschritt" - getreu dieses Mantras des Pharmalobbyisten
Jens Spahn argumentierten die Kommentatoren. „Und wer sich dem nicht
anschließt, wird bald Geschichte sein", mag ein Schelm hinzufügen,
obwohl jegliche COVID-19-Impfstoffe in einem Fünftel der üblichen
Entwicklungszeit, ohne die üblichen Testungen zu durchlaufen, auf den
Markt geschwemmt werden - und obwohl die Impfung, um die vormals
genannte Balance zu wahren, nicht zur Pflicht werden darf. Über diese
politische Dimension nachzudenken, schien in den Kommentaren und scheint
in den Redaktionen der großen Medienorgane unerwünscht.
Das Prinzip der totalitären Denk- und Handlungsbeschränkungen, die
wir derzeit erleben, ist den Menschen hingegen nicht neu, insbesondere
nicht den Deutschen. Zweimal wurde allein im vorigen Jahrhundert die
bedingungslose Unterwerfung in diesem Land derart kompromisslos zur
Maxime gesteigert, dass kritischen Geistern nur die Flucht als Ausweg
blieb - oder, als es dafür zu spät war, nur noch das Aus. Ich gehöre zur
letzten Generation, deren Großeltern das Dritte Reich in ihrer Kindheit
erlebten und in den Trümmern dessen aufwuchsen, was es angerichtet
hatte.
Und jetzt, nach 75 Jahren, in denen eine moralisch schwer geschädigte
Gesellschaft wieder auf die Füße gekommen ist; nach 75 Jahren, in denen
immer wieder versucht wurde, das Unerklärliche zu erklären; nach 75
Jahren, in denen stets gemahnt wurde, den Anfängen zu wehren - da sind
diese Anfänge allerorten ersichtlich und kaum einer wehrt sich.
Diese Anfänge spüren manche Menschen noch immer nicht. All diejenigen
spüren sie nicht, die kein historisches Verständnis davon haben, wie
totalitäre Staaten ihren Anfang nehmen. Diejenigen spüren sie nicht, die
noch keine Bilder von gewaltsam aufgelösten Demonstrationen gesehen
haben, bei denen - hier, in Deutschland.
Diejenigen spüren sie nicht, die nicht aus politischen Gründen um ihre Arbeitsstelle .
Diejenigen spüren sie nicht, die noch nie gelesen haben, dass einige
der Maßnahmen von renommierten Wissenschaftlern durchaus infrage
gestellt werden. Diejenigen spüren sie nicht, die nicht medial
verächtlich gemacht und verleumdet werden, von einer Presse, die gegen
jeden hetzt, den sie als „politischen Dissidenten" ausmacht.
Diejenigen spüren sie nicht, die keine Empathie aufbringen können für
Menschen, die dieses Klima in Depressionen stürzt. Diejenigen spüren
sie nicht, die ihre Kinder nie gefragt haben, wie es ihnen eigentlich
geht in der Schule, unter Lehrern, die sie sanktionieren und
psychologisch bedrängen.
Diejenigen spüren sie nicht, die nicht nachdenken über die
Implikationen einer Impfpflicht und einer Zweiklassengesellschaft, die
diese zwangsläufig zur Folge hat. Diejenigen spüren sie nicht, die ihre
Privatsphäre nicht einmal dann gefährdet sehen, wenn die Regierung die
Unantastbarkeit der Wohnung aufheben will. Diejenigen spüren sie nicht,
die vergessen haben, was Föderalismus bedeutet, dass nämlich Länder,
Kommunen und Gemeinden in den Entscheidungsprozess eingebunden werden
und nicht nur ausführen, was ihnen die Bundesebene diktiert.
Diejenigen spüren sie nicht, die keine historische Parallele darin
sehen, dass sich das Parlament kürzlich selbst entmachtet und der
Regierung einen Freibrief für immer härtere Maßnahmen ausgestellt hat.
Diejenigen spüren sie nicht, die nicht bemerkt haben, dass die
Gewaltenteilung seit einiger Zeit ausgehebelt ist und die Exekutive -
Regierung und Polizei - an Parlament und Gerichten vorbeiagiert.
Diejenigen spüren sie nicht, die den Ernst dieser Entwicklungen noch
immer nicht begriffen haben und sich einreden, dass zur Bekämpfung einer
Krankheit jedwede Grundrechte außer Kraft gesetzt, unsere Demokratie
kastriert, unsere Gesellschaft „gesäubert" werden müsste. Und natürlich
geben all diejenigen vor, die Anfänge der totalitären Herrschaft in
Deutschland nicht zu spüren, die an ihren Schalthebeln sitzen und
wirtschaftlich wie machtpolitisch von ihr profitieren.
Nicht Jahre, nicht einmal Jahrzehnte der Aufklärung können auf einen
Schlag begreiflich machen, wie in Deutschland eine Diktatur wie das
Dritte Reich entstehen und ihre Gräueltaten begehen konnte, ohne dass
sie in den zwölf Jahren ihrer Herrschaft von innen heraus aufgehalten
wurde. Wir befinden uns jetzt am Ende des ersten Jahres einer
politischen Entwicklung, die erschreckend viele Ähnlichkeiten zu den
komplexen Anfängen dieses dunkelsten Kapitels der deutschen Geschichte
aufweist. Und wenn wir nicht in elf Jahren verblüfft auf unsere Rolle in
dieser Zeit zurückblicken wollen; uns nicht fragen wollen, was wir all
die Jahre getrieben haben, ohne je wirklich hinzusehen; wenn wir nicht
denselben Fehler machen wollen, der den Butler eines englischen Lords
seine Menschlichkeit kostete; dann müssen wir uns jetzt vor Augen
halten, wer wir in den kommenden Jahren sein wollen:
Diener - oder Dissidenten.
Quellen und Verweise:
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