- KAPITALISMUS

Informelle Weltregierung

Christfried Lenz

Luftfracht rund um den Globus Bild: Dtom/Wikipedia

„In den dreißig Jahren nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion hat sich die Welt in einem Ausmaß verändert wie nie zuvor. Unter der Zielperspektive der Globalisierung wurden viele nationale Regelungen abgebaut und neue internationale Sicherungsmechanismen für Investitionen und Transaktionen aufgebaut. Weltumspannende Wertschöpfungsketten sind entstanden, die von immer weniger gigantischen Konzernen verwaltet werden." (Maja Göpel, Unsere Welt neu denken S. 140) Und weiter verdeutlichend: „Oligopolisten - das sind Marktführer, die mit sehr wenigen Konkurrenten das Angebotsfeld beherrschen - handeln international, während Staaten gezwungen sind, national zu handeln". (S. 141)

In ihrem Buch macht Maja Göpel aufmerksam auf eine epochale Veränderung der politischen Weltstruktur: Eine Ebene oberhalb von Nationalstaaten ist entstanden. Sie besteht aus den wenigen Playern des globalen Kapitals, die mit Summen, die das Bruttosozialprodukt ganzer Staaten übersteigen, das Weltgeschehen beeinflussen.

In der Phase der Nationalstaaten gab es das nationale Kapital und den jeweiligen nationalen Staat. Das Kapital hielt sich gern zurück, um aus dem Hintergrund heraus die Strippen zu ziehen. Es hatte es aber zu tun mit der Verfassung und den Gesetzen des Staates, der, wenn er sich „demokratisch" nannte, der Bevölkerung zumindest minimale Einflussmöglichkeiten einräumen musste.

Auf der globalen Ebene gibt es aber keinen Staat. Das hier agierende Kapital hat einen rechtsfreien Raum zur Verfügung, ohne Strukturen, ohne Regularien, jedenfalls ohne solche, die bekannt sind, ohne die mindeste Transparenz. Es ist keinerlei Gesetzen unterworfen außer denen der Ökonomie.

Auch in den übelsten Diktaturen und Tyranneien wusste man zumindest, wer der Herrscher ist. Diejenigen, die heute global die Strippen ziehen, sind, von einzelnen Ausnahmen abgesehen, anonym. Sie werden öfters „Eliten" genannt. Doch der Respekt ist unangebracht. „Eliten" bedeutet „Auserlesene". Diese Clique aber hat niemand auserlesen. Ihre Beteiligten haben sich hineinmanövriert auf Grundlage ihres unermesslichen Reichtums. Mit welchen Methoden sie sich diesen angeeignet haben, wissen nur sie selber.

Freihandelsabkommen lassen Absichten und Methoden der Oligopolisten erkennen

Grundsätzlich spielen sich ihre Aktivitäten im Geheimen ab. Mitunter kommt mal was zum Vorschein. An den „Freihandelsabkommen" TTIP und CETA zwischen der EU und den USA, bzw. Kanada war bereits jahrelang heimlich verhandelt und geschrieben worden, als sie unplangemäß an die Öffentlichkeit gerieten. Heraus kam: Sie beinhalten Absenkungen von Verbraucherschutz, Umwelt- und Sozialstandards. Sie ermöglichen Eingriffe in die Souveränität der Staaten: Dem Beginn von Gesetzgebungsprozessen wird ein „Regulatorischer Rat" vorgeschaltet, der ohne Wissen des Parlaments dafür sorgt, dass keine Bestimmungen - z.B. bezüglich Umweltschutz - auf den Weg kommen, die für ausländische Investoren unpässlich sein könnten. Rein private, fernab von jeglichen staatlichen, geschweige denn demokratischen Institutionen eingerichtete „Internationale Schiedsgerichte" können Staaten zu Entschädigungszahlungen verpflichten, wenn sich ausländische Investoren beispielsweise durch Klimaschutzmaßnahmen benachteiligt fühlen.

Solche privaten Schiedsgerichte gab es aber auch schon unabhängig von den erwähnten beiden Freihandelsabkommen. Wie sie in die Welt gekommen sind, liegt im Dunkeln. Vor einem solchen Schiedsgericht wird bekanntlich seit Jahren zwischen Vattenfall und der BRD um Milliardenentschädigungen wegen Stilllegung von Kraftwerken verhandelt. Allein die Verhandlungsführung kostet ständig Millionen Euro Steuergelder.

Ist unser komplettes System bereits korrumpiert?

Mehrere Gutachten angesehener Rechtsgelehrter zeigten auf, dass die Ratifizierung von TTIP und CETA gegen das deutsche Grundgesetz verstoßen würde. - Weshalb aber ist mit dieser Feststellung die Sache nicht vom Tisch? Wie kann es sein, dass der Bundestag über Absichten diskutiert, die verfassungswidrig sind - und sie auch noch mehrheitlich befürwortet??  Wieso gibt es auch von der Opposition nur allenfalls Skepsis, aber weder Protest noch Entrüstung? - Und wo bleibt der Aufschrei der kompletten Jurisprudenz? - Gab es in irgendeiner Weise Druck? Oder sind allgemeine Zerrüttung der Intelligenz und Einübung in Gehorsam gegenüber den „Eliten" schon zu weit fortgeschritten?

Achillesverse der Oligarchen: Klimawandel/Energieerzeugung

Dabei ist die Lage der Geld-Oligarchen gar nicht rosig. Sie haben das alttestamentarische (und als einziges konsequent befolgte!) Gebot „Macht euch die Erde untertan" bis zum Ende erfüllt. Solange kein anderer Planet erreichbar ist, gibt es für sie keine weitere territoriale Expansion, nur Erhaltung des status quo. Und auch der ist gefährdet. Die kapitalistische Produktionsweise braucht fortwährendes Wachstum. Die Ressourcen des Planeten wachsen aber nicht. Besondere Probleme verursacht das nur begrenzt schadlose Aufnahmevermögen der Atmosphäre für unsere gasförmigen Abfälle aus Verbrennung und anderen Quellen, das bei Überschreitung zur Klimaerwärmung führt.

Hilflose Versuche gegen den Klimawandel

Die von der Kapitalseite ergriffenen Gegenstrategien wirken ziemlich hilflos. Zunächst versuchte man, die durch steigenden CO2-Gehalt der Luft ausgelöste Erwärmung einfach wegzulügen. Exxon engagierte eine ganze Riege von Wissenschaftlern, die dafür Beweise liefern sollten.

Als die Auswirkungen der Erwärmung unübersehbar wurden, schwenkte man um. Man negierte den Klimawandel nun nicht mehr, behauptete aber, ihn in den Griff zu bekommen, wenn man aus den Abgasen fossiler Kraftwerke und Industrieanlagen das CO2 abscheidet und durch Verpressen in den tiefen Untergrund von der Atmosphäre fern hält (CCS). Bürgerinitiativen konnten das Unsinnige und Verzweifelte dieser Idee deutlich genug herausarbeiten, um die Konzerne auch an dieser Stelle zum Rückzug zu veranlassen.

Nachdem aus dem „klimafreundlichen Kohlekraftwerk" also nichts wurde, präsentierte man das Erdgas als klimafreundliche „Brückentechnologie". Auch dies basiert auf einer Lüge: Die Gasflamme emittiert zwar weniger CO2 als die Kohle, bei Förderung, Transport und Reinigung des Erdgases gelangen aber derartige Mengen des extrem klimawirksamen Methans in die Atmosphäre, dass die Bilanz am Ende ungünstiger ist als die der Kohle.

Bill Gates aus der globalen Clique, der als Philanthrop auftritt und sein unermessliches Vermögen für die Lösung der Probleme der Menschheit einsetzen möchte, will das Klimaproblem per Geoengineering lösen: Gigantische Mengen winziger Spiegel oder Schwefelpartikel sollen in die oberen Schichten der Atmosphäre verbracht werden, um die Erde gegen zu viel Sonneneinstrahlung abzuschirmen. - Möge daraus nie etwas werden! Die „Nebenwirkungen" wären so unermesslich wie das Vermögen des nur scheinbaren Wohltäters.

Mit dem Kapital in eine tote, rein artifizielle Welt?

Einstein erkannte: „Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind." Die Akteure des Kapitals wollen aber genau dies: die durch zu viel Technik entstandenen Probleme durch noch mehr und noch gewaltigere Technik lösen. Den Klimawandel per Geoengineering stoppen, die aussterbenden Bestäubungsinsekten durch winzige fliegende Roboter ersetzen, überhaupt immer mehr Tätigkeiten Robotern übertragen, von der Altenbetreuung bis zum Geschlechtsverkehr.

Und damit hört es nicht auf. Schon ist ein wissenschaftlicher Begriff für bald zu erwartende Mischungen aus Mensch und Maschine entstanden: „Transhumanismus". Nach den Vorstellungen des Kapitals geht die Reise in eine immer weiter technisierte artifizielle Welt. In dieser wird zusätzlich zur Umwelt auch die Innenwelt des Menschen und damit dieser selbst zerstört.

Wir stehen an der Weggabelung

Wir heute Lebenden haben es noch in der Hand: Wollen wir uns - wie Labormäuse - vom Kapital weiter führen lassen, oder sagen wir „STOP: Die Technik ist mittlerweile übers Ziel hinausgeschossen, von einer ‚Zähmung' der Natur ist sie zu deren Zerstörung übergegangen. Wir selber werden mit zerstört. Das wollen wir nicht. Wir wollen keine Welt aus Maschinen. Wir wollen lebendige Pflanzen und Tiere um uns. Mit ihnen wollen wir leben, wir sind selber Teil der Natur."

Wenn wir uns für das Letztere entscheiden, steht uns ein bedeutender Trumpf zur Verfügung: die erneuerbaren Energien, insbesondere die Photovoltaik. Sie treffen nämlich genau in die Achillesverse der Global Player: Diese benötigen als Seinsmedium ein zentralistisches System mit Schalthebeln, an denen sie sitzen. Die erneuerbaren Energien aber sind ihrem Wesen nach dezentral, können von Millionen von Menschen eigenständig, unabhängig und beliebig kleinteilig genutzt werden. „Schalthebel der Macht" gibt es da nicht, denn es gibt keine Macht - statt dessen ein demokratisches und solidarisches Zusammenwirken der besagten Millionen.

„Freiheit" gibt es nur im Doppelpack mit „Verantwortungsübernahme"

Eine solche Struktur aus autonom handelnden „Prosumern" (gleichzeitig Produzenten und Konsumenten erneuerbarer Energie) kann allerdings nur Hand in Hand mit einem tief gehenden Emanzipationsprozess der Bevölkerung entstehen. Denn mit etwas muss für die Befreiung von den Konzernen auch bezahlt werden: mit der Übernahme der Verantwortung für die eigene Energieversorgung! - „Freiheit" und „Verantwortungsübernahme" sind nun mal Synonyme!

„Raus aus der Lethargie" ist unabdingbar

Dem - praktisch! - zuzustimmen, ist nicht für jede/n leicht, denn durch die Art der Technikentwicklung sind wir sehr bequem und schlaff geworden. Nicht einmal unsere „Freizeit" gestalten wir eigenaktiv, sondern füllen sie mit den käuflichen Produkten der Freizeit- und Unterhaltungsindustrie. Der abendliche Meinungsaustausch im Familienkreis wurde ersetzt durch den Konsum lähmender Fernsehsendungen, das Abenteuer des Reisens durch den Urlaub von der Stange.

Analoges gilt für den eigenen Körper: Unsere Verantwortung für dessen Gesundheit haben wir weitgehend den Dienstleistungen und Produkten der Medizin- und Pharmaindustrie übertragen. Dies und so manches mehr sind also Punkte, wo ein Sprung heraus aus der Lethargie und hinein in eine völlig neue Aktivität und Intensität unabdingbar ist.

Stellenwert der „Corona-Maßnahmen" in diesem Kontext

Frappierend ist, welche Änderungen von Lebensgewohnheiten vom einen zum andern Tag stattfanden. Klimaschützer leisteten jahrzehntelang Überzeugungsarbeit mit wenig Erfolg. - Nun plötzlich ist der Flugverkehr radikal reduziert. Und was ist eigentlich schlimm an der Einschränkung christlicher Feste? Was hat die weihnachtliche Konsumorgie mit Jesus zu tun?

Weniger Böllerei an Silvester haben bestimmt viele achtsame, umwelt- und klimabewusste Menschen genossen. Die Verringerung der allgemeinen Ablenkungsflut könnte die Beschäftigung mit Grundfragen des Lebens befördern: „Wer sind wir eigentlich? Warum sind wir hier? Was hat es mit unserer ein paar Jahrzehnte währenden Anwesenheit auf diesem Planeten eigentlich auf sich?

Die verordneten medizinischen Maßnahmen allerdings liegen vollständig auf der Linie der Verantwortungsübertragung vom Menschen auf die einschlägige Industrie. Alle Hoffnungen werden am „Impfstoff" festgemacht. Dass wir ein natürliches Immunsystem haben, das zig Millionen Mikroben, die unseren Körper permanent bewohnen, in einer gesunden Ballance hält, wird von der Corona-Propaganda ebenso systematisch verschwiegen wie von der Pro-Erdgas-Propaganda die Methan-Emission.

Maja Göpel, Politökonomin

• Stop einer lebensfeindlich gewordenen Technikentwicklung!
• Heilung der Wunden, die wir der Natur zugefügt haben!

Und ganz praktisch:

• Vollständiger Umstieg auf erneuerbare Energien!
• Klima- und umweltfreundliche Gestaltung von:
  - Landwirtschaft
  - Bekleidung
  - Behausung
  - Verkehrswesen

Indem wir diese Aufgaben anpacken, werden wir nicht nur die Erde heilen, sondern auch uns selber. Aus Untertanen, die allen Vorschriften gehorchen, auch wenn sie unsinnig und schädlich sind, werden wir zu Individuen heranwachsen, die ihre Würde und ihren einzigartigen Wert kennen und leben. In ihrem Handeln lassen sie sich ausschließlich von ihrem Gewissen leiten. Solche Menschen können niemals beherrscht werden.

Sollte es Reiche, auch Superreiche, geben, die am Aufbau der neuen Welt mitwirken wollen, so sollten sie willkommen sein. Sie werden dann ihre Vermögensverhältnisse vollständig offen legen und unter Einbezug der Öffentlichkeit klären, wofür ihre Mittel eingesetzt werden.


Literatur:
Maja Göpel, Unsere Welt neu denken, Ullstein Verlag 2020